von Sandra Schäfer
Universitäts-Präsidentin Monika Auweter-Kurtz wird ihre Machtposition im eigenen Haus nicht weiter ausbauen können. Denn das neue Hochschulgesetz wurde von CDU und GAL jetzt kurzerhand auf Eis gelegt.
Gestoppt sind damit Pläne, nach denen die Dekane vom Präsidium bestimmt werden können, und weitere Paragrafen, die Auweter-Kurtz mehr Einfluss zugesichert hätten. Nun soll das bestehende Hochschulgesetz aus den Zeiten von Wissenschaftssenator Jörg Dräger erst einmal evaluiert werden.
Für Auweter-Kurtz und für die Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) eine herbe Niederlage. Beide Regierungsparteien begründen den Stopp der Gesetzesnovelle damit, dass Auweter-Kurtz an ihrer Hochschule so stark in der Kritik steht. 120 Professoren hatten ihre Abwahl gefordert, und die Dekane hatten deutliche Kritik am autoritären Stil geübt. "Die Unruhe an der Universität macht es nötig, jetzt erst am bestehenden Gesetz nachzubessern", sagt Wolfgang Beuss, hochschulpolitischer Sprecher der CDU.
Die Wissenschaftsbehörde erfuhr von der Entscheidung gestern aus der MOPO. "Uns war nicht bekannt, dass das Gesetz auf Eis liegt und die Evaluation vorgezogen werden soll", so Behördensprecher Timo Friedrichs. "Das müsste uns dann bitte mal von den Parteien mitgeteilt werden."